Bilaterale Gespräche von BR Leuthard zu int. Energie- und Klimapolitik

Medienmitteilung BR: Die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU), die internationale Energie- und Klimapolitik, Fragen der Migration und aktuelle Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Frieden: Dies waren die Schwerpunkte der bilateralen Gespräche von Bundespräsidentin Doris Leuthard am Rande des WEF-Jahrestreffens 2017 in Davos. Die Bundespräsidentin kam mit über einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren Gesprächen zusammen und traf ausserdem Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission.

„Internationale Zusammenarbeit und Verständigung helfen, Ungleichheiten zu beseitigen“, erklärte Bundespräsidentin Leuthard am Freitag, 20. Januar 2017, zur Bilanz ihres Aufenthalts in Davos.

Gegenüber den Regierungschefs der EU-Staaten Österreich, Belgien und Kroatien – Bundeskanzler Christian Kern, Premierminister Charles Michel und Premierminister Andrej Plenković – sowie gegenüber EU-Vizekommissionspräsident Šefčovič erläuterte die Bundespräsidentin die Ende letzten Jahres gefällten Entscheide des Parlaments und des Bundesrates und die Ziele der Schweizer Europapolitik. Sie erklärte, dass nun nach einer Phase der Unsicherheit Lösungen in bisher blockierten Dossiers gefunden werden sollen.

Das Thema Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Klima stand bei einem Treffen mit Philippe Couillard, dem Premierminister der kanadischen Provinz Québec, im Vordergrund; hier wurde eine entsprechende Verständigung zwischen der Schweiz und Québec unterzeichnet.

Weitere Treffen fanden statt mit dem Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew sowie den folgenden Regierungschefs: Aleksandar Vučić (Serbien), Giorgi Kwirikaschwili (Georgien), Ranil Wickremesinghe (Sri Lanka), Hun Sen (Kambodscha), Nguyễn Xuân Phúc (Vietnam), Nawaz Sharif (Pakistan), Youssef Chahed (Tunesien) und Hailemariam Dessalegn (Äthiopien).

Zudem nahm die Bundespräsidentin in Davos an zwei öffentlichen Debatten teil, dem SRF-Gespräch zum Thema „Die Demokratie stärken“ und an einem Anlass der Open Forum-Reihe zum Thema „Bridging Generational Differences“. Das Open Forum will mit diesem Diskussionsthema junge Leute motivieren, sich stärker am politischen Prozess zu beteiligen. Des Weiteren zählten zwei Veranstaltungen zur Digitalisierung zum Programm der Bundespräsidentin.

ENTSO-E veröffentlicht Empfehlungen für die Koordination der technischen Zusammenarbeit mit ÜNB aus Drittstaaten

Der ENTSO-E hat eine Empfehlung für die Koordination der technischen Zusammenarbeit zwischen Übertragungsnetzbetreibern der Europäischen Union und solchen aus Drittstaaten veröffentlicht. Der Begriff ‘third-country TSOs’ wird in dem Papier für Übertragungsnetzbetreiber verwendet, welche nicht Mitglied des ENTSO-E sind.

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Massnahmen gegen Stromengpässe an der Grenze

Medienmitteilung UREK-N: Die Energiekommission des Nationalrates hat einer Vorlage ihrer Schwesterkommission zugestimmt, die den Vorrang für die Nutzung des grenzüberschreitenden Übertragungsnetzes bei Engpässen neu regelt. Die Änderung ist ein Beitrag an die Systemstabilität und erhöht die Versorgungssicherheit

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates stimmte der Vorlage 15.430 «Streichung von Vorrängen im grenzüberschreitenden Übertragungsnetz» mit 22 zu einer Stimme deutlich zu. Mit der Gesetzesänderung sollen die Vorränge für Lieferungen an grundversorgte Endverbraucher und für Lieferungen von Elektrizität aus erneuerbaren Energien gestrichen werden. Sie wurden ursprünglich vom Gesetzgeber eingeführt, um die erneuerbaren Energien zu fördern, und damit die Netzbetreiber jederzeit den gesetzlich festgelegten Versorgungsauftrag an inländische Kleinbezüger sicherstellen können. Bei der Gewährung aller Vorränge allerdings bestünde das Risiko, dass die Kapazitäten an der Grenze nicht ausreichen könnten.

Nicht betroffen von der Änderung ist der Vorrang für Stromlieferungen aus internationalen Bezugs- und Lieferverträgen (Langfristverträge). Mit Verweis auf den Investitions- und Vertrauensschutz wurde dieser Vorrang im ursprünglichen Entwurf von der UREK-S nicht gestrichen. Diese Auffassung unterstützt die UREK-N nicht vorbehaltlos. Eine Mehrheit der Kommission ist der Meinung, die Langfristverträge hätten bei der Aufnahme der Vorränge in das Stromversorgungsgesetz im Jahr 2007 bereits eine Übergangslösung dargestellt. Mit 12 gegen 11 Stimmen bei einer Enthaltung führte sie denn eine Bestimmung ein, die die Vorränge der Langfristverträge spätestens in zehn Jahren nach Inkrafttreten dieser Vorlage aufheben soll. Die Minderheit folgt den Überlegungen der UREK-S und will den Vorrang für die Langfristverträge aufrechterhalten.

BFE informiert zum Gebäudeprogramm

In einer Medienmitteilung informiert das BFE zu der neuen Organisation des Gebäudeprogramms ab 2017. Die Änderungen betreffen die Zuständigkeiten, die Durchführung und die Finanzierung des Programms. Neu sind die Kantone vollumfänglich zuständig sowohl für die Förderung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle als auch für die Förderung der erneuerbaren Energien im Gebäude, der Gebäudetechnik und der Abwärmenutzung. Die Finanzierung erfolgt wie bis anhin über Einnahmen aus der CO2-Abgabe, die der Bund den Kantonen neu ausschliesslich in Form von Globalbeiträgen ausbezahlt, sowie aus kantonalen Fördermitteln.

BVerwGer äussert sich zur Anschlussgarantie

Das Bundesverwaltungsgericht heisst eine Beschwerde im Zusammenhang mit der Erschliessung von Gebieten ausserhalb der Bauzone gut und weist die Sache zur Neubeurteilung an das Bundesamt für Energie (BFE) zurück. Das BVGer kommt zum Schluss,  das BFE habe die Anschlussgarantie von Art. 5 Abs. 2 StromVG zu weit ausgelegt und die übrigen berührten Interessen zu wenig berücksichtigt.

ENTSO-E veröffentlicht das Arbeitsprogramm 2017

Der ENTSO-E hat sein "Annual Work Programme 2017" veröffentlicht. Nachdem in 2017 die meinsten Netzkodizes in den EU-Mitgliedstaaten implementiert sein werden, sieht der Verband die zunehmende regionale Kooperation der Übertragungsnetzbetreiber, das Paradigma des "aktiven Konsumenten", sowie die neue Europäische Technologie- und Innovationsplattform für Intelligente Netzwerke für die Energiewende im Fokus.

ElCom: Newsletter 12/2016

Die ElCom hat in ihrem Newsletter 12/2016 auf neue Mitteilungen zur Durchschnittspreismethode und zur Methode zur Abrechnung für SDL und EnG-Zuschläge hingewiesen.

Zudem fasst sie ihre im Winter 2016 im Rahmen zweier Verfügungen gefällten Grundsatzentscheide zusammen: Zuständigkeit zur Überprüfung von Ökostrompromprodukten und betreffend Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen / Erhebung von Abgaben nur als Bestandteil des Netznutzungsentgelts / Abbruchkosten und Kosten für Provisorien / Verwendung des Erlöses aus Verkauf von Netzanlagen

Link zu den Newslettern der ElCom

 

ElCom: Weisung Abrechnung SDL und Zuschläge auf Übertragungskosten

Die ElCom hat eine Weisung betreffend die Verfeinerung der Methode zur Abrechnung für Systemdienstleistungen (SDL) und für die Zuschläge auf die Übertragungskosten (insbesondere Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV)) veröffentlicht.

Hiernach melden nach Ablauf eines Kalenderjahres die Verteilernetzbetreiber (VNB) der Übertragungsnetzbetreiberin (ÜNB) die von den Endverbrauchern im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich bezogene elektrische Energie pro Netz entsprechend der den Endverbrauchern in Rechnung gestellten Energiemenge. Nach einer Plausibilisierung dieser Daten durch Swissgrid erstellt diese eine Endabrechnung der SDL-Kosten sowie der EnG-Zuschläge für das abgelaufene Kalenderjahr, welche die VNB innerhalb von 30 Tagen zu beglei- chen haben. Diese Schlussabrechnung enthält die Mengen und Beträge der im Rechnungsjahr bereits geleisteten Akontozahlungen sowie die gemeldete Jahresmenge und den Jahresbetrag für jedes Verteilnetz. Die Jahresschlussabrechnung wird durch Differenzbildung zu einer Rechnung bzw. Gutschrift führen. Die Form und Art der Jahresmeldung durch die VNB wird von Swissgrid definiert. Die Meldung erfolgt erstmalig fürs Kalenderjahr 2016. 

ElCom veröffentlicht Mitteilung zu den anrechenbaren Energiekosten

Die Elcom hat eine Mitteilung zur Umsetzung des CKW-Urteils (anrechenbare Energiekosten) publiziert. Hiernach hat eine Analyse der seitens der Verteilnetzbetreiber gemäss Art. 11 Abs. 1 StromVG an die ElCom gelieferten Daten ergeben, dass sich rund 80 Prozent der Verteilnetzbetreiber an die Vorgaben der ElCom ("Durchschnittspreismethode") hielten und somit nicht oder nur unwesentlich von dem Bundesgerichtsurteil betroffen seien. Dies, die fehlende Rechtskraft mehrerer von der ElCom geführter Verfahren im Bereich der allgemeinen Energiekosten, sowie die mögliche Ausserkraftsetzung von Art. 6 Abs. 5 StromVG (rückwirkend per 1. Dezember 2016) nennt die ElCom in ihrer Mitteilung als Gründe dafür, zu einzelnen Detailfragen, welche das Bundesgericht nicht explizit thematisiert hat, keine Stellung zu nehmen.

ZH: Regierungsrat legt Eigentümerstrategie für EKZ und Axpo fest

In einer Medienmitteilung informiert der Zürcher Regierungsrat über die neue Eigentümerstrategie für EKZ und Axpo. Die EKZ sollen hiernach ihre Position als eines der führenden Schweizer Stromversorgungsunternehmen in den Bereichen Verteilnetz und Grundversorgung festigen. Die Axpo soll sich als starker Player im Bereich Stromerzeugung und Handel national und international positionieren.

Eckwerte aus der Medienmitteilung:

Axpo:

  • Marktübliche Dividende (im mehrjährigen Durchschnitt).
  • Verkleinerung und Entpolitisierung des Verwaltungsrats. Vertretung des Kanton Zürich durch Fachpersonen anstelle von Mitgliedern des Regierungsrats (Fokus auf wirtschaftlichen Erfolg, Rollen- und Interessenskonflikte beheben).
  • Ablösung des NOK-Gründungsvertrags durch eine zeitgemässe Vereinbarung (u.a. sollen Beteiligungen Dritter ermöglicht werden).

EKZ:

  • Position im Bereich Verteilnetz und Grundversorgung festigen, aber kein weiterer Ausbau der Stromerzeugung und der Handelsaktivitäten (Abgrenzung zur Axpo, Konkurrenzsituation entschärfen, Risiken begrenzen)
  • Marktübliche Eigenkapitalrendite (im mehrjährigen Durchschnitt), Ausschüttung von 50 Prozent des Bilanzgewinns an den Kanton, jährliche Dividende von rund 30 Millionen Franken (Kanton stellt Grundkapital zu Selbstkosten zur Verfügung).
  • Keine Vertretung im Verwaltungsrat der Axpo durch EKZ-Verwaltungsräte oder EKZ-GL-Mitglieder (Konkurrenzsituation, Rollen- und Interessenskonflikte).
  • Grundlegende Überarbeitung des nicht mehr zeitgemässen EKZ-Gesetzes (u.a. Rechtsform, Zweck, finanzielle Ziele, Verhältnis zur Axpo)

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Swissnuclear legt Kostenstudie 2016 vor

Swissnuclear hat der Verwaltungskommission des Stilllegungsfonds für Kernanlagen und des Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke (STENFO) die Kostenstudie 2016 vorgelegt. Dies teilt das BFE in einer Medienmitteilung mit. Die Studie wird in den nächsten Monaten durch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI sowie unabhängige Kostenexperten überprüft. Basierend auf der Kostenstudie 2016 hat die Verwaltungskommission des STENFO die provisorischen Beiträge der Betreiber in die beiden Fonds für die Veranlagungsperiode 2017-2021 festgelegt.

ENSI empfiehlt drei potentielle Tiefenlager-Standortgebiete zur Weiteruntersuchung

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) empfiehlt, die drei Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost in Etappe 3 der Standortsuche für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle weiter zu untersuchen, wie das BFE in einer Medieninformation mitteilt. Dies ist das Hauptergebnis der seit Januar 2015 laufenden Analysen des ENSI zu den von der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) eingereichten Unterlagen. Das ENSI hat seine Überprüfung nun abgeschlossen und wird das detaillierte Gutachten bis Frühling 2017 fertigstellen.

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Deutschland: Urteil des Bundesverfassungsgerichts / Atomausstieg / Entschädigung für die Stromkonzerne

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden der AKW-Betreiber E.On, RWE und Vattenfall gegen den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie teilweise gutgeheissen. Die Beschwerdeführerinnen rügten vornehmlich eine Verletzung der Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz) durch die 13. Novelle des Atomgesetzes. Es geht um Milliardenentschädigungen.

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts

"Stromkonzerne sollen entschädigt werden", NZZ vom 6. Dezember 2016

Bundesrat senkt Vergützungssätze für PV und Kleinwasserkraftwerke

Der Bundesrat senkt im nächsten Jahr die Vergütungssätze für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für Photovoltaik-Anlagen und Kleinwasserkraftwerke, so eine Medienmitteilung vom 2. Dezember 2016. Diese und weitere Änderungen hat der Bundesrat am 2. Dezember 2016 in einer Revision der Energieverordnung festgelegt, die per 1. Januar 2017 in Kraft tritt.

Der Photovoltaik-Vergütungssatz wird in zwei Schritten per 1. April und per 1. Oktober 2017 um bis zu 28 Prozent gesenkt und liegt ab dann für angebaute und freistehende Anlagen einheitlich bei 13,7 Rappen und für integrierte Anlagen bei 15,8 Rappen. Die Ansätze der Einmalvergütung (EIV) für kleine Photovoltaikanlagen werden per 1. April 2017 und per 1. April 2018 gesenkt. Für Kleinwasserkraftwerke gelten ab 1. Januar 2017 um bis zu 18% tiefere Grundvergütungen und ein bis zu 50% tieferer Wasserbau-Bonus.

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ENTSO-E: Wintervorschau 2016/17 zeigt angespannte Versorgungssituation in Frankreich

Der ENTSO-E hat seine Prognose zur Versorgungssituation im Winter 2016/17 veröffentlicht. Bei normaler und leicht angespannter Lage wird die Eu hiernach in der Lage sein ihren Energiebedarf zu decken. Allerdings sieht sich Frankreich wegen Sicherheitsüberprüfungen und Wartungsarbeiten an mehreren Reaktoren mit der niedrigsten Energieproduktion aus Kernkraft seit 10 Jahren konfrontiert, was zu einer angespannten Versorgungslage im Zeitraum Dezember bis Februar führt.

Die Situation in Frankreich könnte auch benachbarte Länder berühren. Der benachbarte belgische Übertragungsnetzbetreiber arbeitet eng mit RTE zusammen, um die grenzüberschreitenden Übertragungskapazitäten diesen speziellen Marktbedingungen anzupassen. Beide Übertragungsnetzbetreiber planen bei Bedarf auf Produktionsreserven zurückzugreifen und von Verträgen mit industriellen Konsumenten gebrauch zu machen, die bereit sind ihren Verbrauch zu Spitzenlastzeiten zu unterbrechen.

Im Bereich dergesamten Erzeugungskapazität zeigt die Prognose eine Zunahme an installierter Leistung von 11 GW, hauptsächlich Wind und Solar. Konventionelle Produktionskapazitäten blieben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stabil. Stillgelegte Kapazitäten aus Öl- und Kohleproduktion sind hauptsächlich durch Gas- und Wasserproduktion ersetzt worden.
 

BFE: Zugvögel und Windenergie

Medienmitteilung BFE: Kollisionen von Vögeln mit Windenergieanlagen (WEA) gehören zu den grössten Kritikpunkten bezüglich der Nutzung von Windenergie. Um die Auswirkungen von WEA auf Zugvögel zu beurteilen, müssen sowohl die Anzahl der insgesamt an einer WEA vorbeiziehenden Vögel als auch die Anzahl der dabei verunglückenden Vögel (Schlagopfer) bekannt sein. Die Schweizerische Vogelwarte Sempach hat im Auftrag des Bundesamts für Energie die international erste Studie erstellt, die diese Fragestellung beantwortet. Dazu wurde am Standort Le Peuchapatte (Jura) parallel zur systematischen Suche nach Schlagopfern auch die Intensität des Vogelzugs mittels eines kalibrierten Radargeräts gemessen. Pro Windenergieanlage wurde dabei ein Medianwert von 20,7 Vogelopfern pro Jahr ermittelt.

BFE: Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen

Medienmitteilung BFE: Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen: 1.9 Millionen Franken für Projekte und neue Ausschreibung 2017

2016 wurden zum siebten Mal Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich und in den Haushalten durchgeführt. Die Resultate für die zweite Ausschreibung 2016 für Projekte liegen vor: 23 Projekte erhalten insgesamt 1.9 Millionen Franken an Förderbeiträgen, um möglichst kostengünstig und nachhaltig Strom zu sparen. Damit wurden 2016 insgesamt 41 Millionen Franken an Projekte und Programme vergeben. Die Ausschreibung 2017 für Projekte und Programme läuft bereits seit dem 17. Oktober.