An seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 hat der Bundesrat Andreas Abegg zum neuen Präsidenten des ENSI-Rates gewählt. Vizepräsidentin wird Cornelia Spitzer. Beide übernehmen ihre Funktionen per 1. November 2020. Zum neuen ordentlichen Mitglied des ENSI-Rates gewählt hat der Bundesrat Rafael Macián-Juan.
Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresberichte 2019
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2020 die Jahresberichte und Jahresrechnungen des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Kommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds befanden sich Ende 2019 insgesamt 8,492 Milliarden Franken (2018: 7,492 Milliarden Franken). Die beiden Fonds decken die Kosten für die Stilllegung der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und der abgebrannten Brennelemente, die nach Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke anfallen. Die Fonds sind gemäss Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) der Aufsicht des Bundesrats unterstellt. Die Jahresberichte 2019 der beiden Fonds (inklusive der dazugehörigen Jahresrechnungen) sind unter www.stenfo.ch zugänglich
Schweiz wird 2020-2023 im Gouverneursrat der IAEA vertreten sein
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. September 2020 Botschafter Benno Laggner zum ständigen Vertreter der Schweiz bei der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) in Wien bestimmt. Er wird die Schweiz von 2020 bis 2023 im Gouverneursrat der IAEA vertreten. Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie (BFE), leitet die Schweizer Delegation an der bevorstehenden 64. Generalkonferenz der IAEA. Die Konferenz findet vom 21. bis 25. September 2020 in Wien statt. Der Bundesrat hat ihm für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen.