GR: Regierung nimmt Stellung zur Revision der eidgenössischen Energieförderverordnung

Die Regierung nimmt Stellung zur Revision der Energieförderverordnung des Bundes. Die stärkere Förderung von Speicherkraftwerken soll Anreize schaffen, die Stromproduktion aus Wasserkraft vom Sommer- ins Winterhalbjahr zu verlagern. Eine Stärkung der Winterstromproduktion begrüsst die Regierung grundsätzlich. Die derzeitigen Prognosen zeigen nämlich, dass bei einem Wegfall der Stromproduktion aus Atomkraftwerken am ehesten Engpässe bei der Winterstromproduktion entstehen könnten. Im Jahr 2031 werden jedoch diese geplanten Investitionsbeiträge auslaufen. Die Regierung verlangt deshalb, dass im Rahmen der anstehenden Revision des eidgenössischen Stromversorgungsgesetz Mechanismen vorgesehen werden, welche die langfristige Investitionssicherheit für die Stromproduktion aus Wasserkraft gewährleisten. Ziel muss es sein, die Wasserkraft als Rückgrat unserer klimaneutralen Stromproduktion bei schwierigen Marktbedingungen gezielt zu stützen. Nur dadurch kann die Wasserkraft die zentrale Rolle wahrnehmen, welche ihr die Energiestrategie 2050 beimisst.

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TG: Grundsätzlich ja Zur Anpassung von drei Verordnungen im Energiebereich

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die vom Bund geplanten Anpassungen von drei Verordnungen aus dem Energiebereich. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Die Revisionen zielen im Sinne der Energiestrategie unter anderem darauf ab, die Energieeffizienz von Personenwagen zu erhöhen und Investitionen in Speicher-Wasserkraftanlagen zu fördern. Nicht nachvollziehen kann der Regierungsrat, dass Einmalvergütungen für Photovoltaikanlagen gesenkt werden sollen. Er beantragt daher, diese auf dem heutigen Stand zu belassen. Zudem sollen Besitzer von grossen Dachflächen durch den Bund über die Möglichkeiten von Solarstromanlagen informiert werden.

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TG: Leitfaden für die Planung von Windenergieanlagen

Das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau hat einen Leitfaden für die Planung von Windenergieanlagen im Kanton Thurgau veröffentlicht.

Dieser enthält u.a. klare Kriterien zur Unterscheidung von Grosswind-, Kleinwind- und Mikro- oder Kleinstwindanlagen sowie die Definition eines Windparks. Zudem umfasst der Leitfaden Vorgaben und Empfehlungen zum Planungs- und Bewilligungsprozess zu allen Anlagetypen. Der Leitfaden soll v.a. Behörden und Investoren als Arbeitshilfe dienen.

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SG: Zuständigkeiten in der Enerigepolitik der kantonalen Kraftwerke klären

Die vorberatende Kommission hat den Bericht der Regierung zu den Zuständigkeiten für die Ablösung des Gründungsvertrags der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) und zum weiteren Vorgehen zur Kenntnis genommen. Die Ablösung erfolgt ohne Zustimmung des Kantons St. Gallen. Die Kommission will die Regierung beauftragen, dem Kantonsrat Bericht über die Beteiligungs- und die Eigentümerstrategie des Kantons St. Gallen in Bezug auf die St. Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (SAK) zu erstatten.

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SG: St. Galler Energiegesetz für die Zukunft rüsten

Der Kanton St. Gallen hat sein Energiegesetz weiterentwickelt. Damit entsprechen die verbindlichen Standards für Neubauten und energetischen Erneuerungen wieder dem Stand der Technik. Zudem werden die Vorschriften über die Kantonsgrenzen hinweg weiter harmonisiert. Das Baudepartement schickt den VI. Nachtrag zum Energiegesetz bis am 31. Oktober 2018 in die Vernehmlassung.

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SG: Bericht der Regierung bzgl. NOK-Gründungsvertrag

In einem Bericht vom 14. August 2018 hat die Regierung den aktuellen Stand der laufenden strategischen und organisatorischen Weiterentwicklung der Axpo Holding AG erläutert und ist dabei insbedondere auf die rechtliche Situation in Bezug auf die Kompetenz zur Änderung oder Anpassung des Vertrags betreffend Gründung der Gesellschaft der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG eingegangen.

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TG: Grossrat verabschiedet Bericht zur Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien im Kanton Thurgau

Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 02. Mai 2018 den Auftrag, welchen er dem Regierungsrat im Rahmen des Antrags "Power-to-Gas: Innovative Speicherlösung für Ökostrom" unterbreitet hat, als erfüllt erachtet. Der Regierungsrat hat zur Erfüllung des Auftrags dem Grossen Rat einen Grundlagenbericht mit dem Titel "Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien im Kanton Thurgau" vorgelegt.

Zum Grundlagenbericht, zum Schreiben des Regierungsrats an den Grossen Rat, zur Diskussion

GR: Vernehmlassung zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes

Das aktuelle Energiegesetz des Kantons Graubünden (BEG) beruht im Bereich der energetischen Bauvorschriften auf der MuKEn. Die von der Regierung zur Vernehmlassung freigegebene Teilrevision schlägt den Nachvollzug der angepassten MuKEn im kantonalen Recht vor.

Überdies finden sich neue Regelungen im Bereich der Elektormobilität. Auch hier sind enstprechende Anpassungen des BEG zur Förderung des Aufbaus von Ladeinfrastruktur nötig.

Zu den Vernehmlassungsunterlagen

SG: Informationsanlässe zu den Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich - Ausgabe 2014 (MuKEn 2014)

Die MuKEn sind energetische Bauvorschriften. Sie arbeiten mit Zielen und belassen den Baubewilligten Gestaltungsspielraum. Ausgehend von der Ausgabe 2008 wurde die MuKEn weiterentwickelt.

Die Energieagentur St. Gallen veranstaltet ab Juni 2018 Informationsanlässe zu den MuKEn 2014.

Zur Medienmitteilung und zu den Informationsanlässen der Energieagentur St. Gallen