ElCom: Bundesgericht bestätigt Verfügung der ElCom

Mit Urteil vom 28. Mai 2020 (publiziert am 22. Juli 2020) hat das Bundesgericht rechtskräftig bestätigt, dass die ElCom beurteilen darf, ob Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen korrekt - das heisst als Teil des richtigen Tarifbestandteils - ausgewiesen werden. In die Zuständigkeit der ElCom fällt auch die Prüfung, ob eine gesetzliche Grundlage für die Erhebung solcher Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen besteht.

Gemäss Bundesgericht erfasst der Begriff des Elektrizitätstarifs auch ökologische Mehrwerte und Zusatzqualitäten. Diese stellen ein alternatives Energieprodukt innerhalb der Grundversorgung dar und unterliegen als solche ebenfalls der umfassenden Überprüfungskompetenz der ElCom.

Schliesslich klärte das Bundesgericht, dass Abbruchkosten nicht als ursprüngliche Anschaffungs- und Herstellkosten zu den anrechenbaren Kapitalkosten hinzugerechnet werden dürfen, sondern nur in die Betriebskosten der betreffenden Jahre eingerechnet werden können.

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Zum Urteil des Bundesgerichts (2C_297/2019 )

ElCom: Update Mitteilung «Fragen und Antworten zur Energiestrategie 2050»

Das Fachsekretariat hat im Zusammenhang mit der Energiestrategie 2050 in der Form einer Mitteilung verschiedene Fragen und Antworten zusammengestellt und veröffentlicht. Am 26. August 2020 erfolgte ein Update, welches insbesondere ein neues Kapitel zu (Batterie-)Speichern enthält.

Nach Auffassung des ElCom Fachsekretariats gelten Speicher aufgrund ihrer technischen und betrieblichen Eigenschaften nicht als Netzelemente im Sinne der Definition des StromVG (Art. 4 Abs. 1 lit. a). Speicherkosten sollen entsprechend keine anrechenbaren Netzkosten darstellen.

In Bezug auf die Frage, ob der Energiebezug eines Speichers netznutzungsentgeltpflichtig ist oder nicht, folgt das ElCom Fachsekretariat der Auslegung des VSE gemäss dessen Netznutzungsmodell (Ziff. 3.8 NNMV CH 2019). Demnach ist der Energiebezug von Speichern ohne Endverbrauch (sog. reine Speicher) von der Netznutzungsentgeltpflicht ausgenommen. Der Energiebezug von Speichern mit Endverbrauch ist demgegenüber netznutzungsentgeltpflichtig.

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ElCom: Forum abgesagt

Aufgrund der derzeitigen unsicheren Entwicklung im Hinblick auf die Corona-Pandemie hat die ElCom entschieden, das für den 13. November 2020 geplante Forum abzusagen. Bedauerlicherweise lässt die aktuelle Situation nicht zu, die Veranstaltung wie gewohnt durchzuführen. Das nächste ElCom-Forum wird am 5. November 2021 im KKL in Luzern stattfinden.

Die ElCom wird Sie auf dem Laufenden halten.

ElCom: Aktualisierung des Spotmarktberichts

Der wöchentliche Spotmarktbericht der ElCom wurde um interessante Informationen erweitert. Neu ist auch Österreich in den Stundenpreis- und Basepreiskurven der EPEX SPOT Day-Ahead-Auktion und in den kommerziellen Flüssen berücksichtigt. Zudem werden für Frankreich und für die Schweiz, wie bereits bei Deutschland, die Erzeugung aus erneuerbaren Energien gesondert dargestellt. Dem Verlauf der Last wird neu eine eigene Seite gewidmet. Für die Schweiz, Frankreich und Deutschland werden nicht nur die Prognose- und Ist-Werte der Last dargestellt, sondern auch die Summe aus der Last-Prognose und den netto kommerziellen Flüssen. Für Deutschland wird zusätzlich noch die immer wichtiger werdende Residuallast, d.h die Stromnachfrage (Last) abzüglich des Anteils fluktuierender erneuerbarer Energien (Wind und Sonne) abgebildet.

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Mehr Klimaschutz in Entwicklungsländern: Die Schweiz erhöht ihren Beitrag an den Grünen Klimafonds

Der Bundesrat hat im Kampf gegen den Klimawandel einen Entscheid mit Signalwirkung gefällt: Die Schweiz unterstützt in den kommenden vier Jahren den Grünen Klimafonds mit insgesamt 150 Mio. USD. Dies hat der Bundesrat am 19. August 2020 entschieden. Der globale Klimafonds unterstützt Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Klimakonvention der Vereinten Nationen. Er finanziert in diesen Ländern Massnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandel.

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Zur Anpassung an den Klimawandel verabschiedet der Bundesrat den Aktionsplan für 2020–2025

Häufigere Hitzewellen und Trockenperioden, zunehmende Naturgefahren wie Hochwasser und Erdrutsche, Veränderungen der Tier- und Pflanzenvielfalt: Der Klimawandel prägt unsere Umwelt bereits heute und wird dies in Zukunft noch stärker tun. Der Bundesrat hat deshalb am 19. August 2020 den Aktionsplan 2020–2025 zur Anpassung an den Klimawandel verabschiedet. Dieser setzt die bisherige Politik fort und enthält Massnahmen, um die Risiken des Klimawandels zu bewältigen und die Anpassungsfähigkeit von Natur, Gesellschaft und Wirtschaft zu steigern.

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Erstes Elektromotorflugzeug hebt dank BAZL-Unterstützung ab

Letzte Woche konnte das weltweit erste, zertifizierte Elektromotorflugzeug in Ecuvillens (FR) seinen Jungfernflug absolvieren. Ermöglicht wurde dies dank der engen Zusammenarbeit des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) mit anderen Luftfahrtbehörden, der European Aviation Safety Agency (EASA) und dem Hersteller Pipistrel. Das Elektroflugzeug soll in der Leichtaviatik vorwiegend zur Grundausbildung von Piloten eingesetzt werden – und markiert so einen wichtigen Schritt hin zu einer umweltfreundlicheren Luftfahrt. Mit dem Projekt Pipistrel Velis Electro konnten zudem wichtige Erfahrungen und Erkenntnisse für die Zulassung emissionsarmer Flugzeuge mit umweltfreundlichem Antrieb gewonnen werden.

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ElCom: Regelleistung und Regelenergie 2019

Elektrische Energie kann nicht im Stromnetz gespeichert werden, daher muss die ins Netz eingespeiste Menge an Energie zu jedem Zeitpunkt mit jener Menge übereinstimmen, die aus dem Netz entnommen wird. Trotz qualitativ hochwertiger Prognosen der Energieversorger für Produktion und Verbrauch ist eine exakte Planung dafür nicht möglich. Deshalb müssen auch kleinere Abweichungen von den Sollwerten kontinuierlich ausgeglichen werden. Dieser Ausgleich findet grösstenteils durch die Anpassung der Stromproduktion an den aktuellen Verbrauch statt. Die ElCom überwacht die Einhaltung des StromVG und beobachtet und überwacht die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte im Hinblick auf eine sichere und erschwingliche Versorgung. Darunter fällt auch die Überwachung der Beschaffung der Systemdienstleistungen, insbesondere der Regelenergie als grösste Kostenstelle. Der vorliegende Bericht zum Thema Regelleistung und Regelenergie der ElCom ist ein Teil dieser Überwachung und zeigt die abgerufenen Mengen und damit verbunden Kosten für das Jahr 2019 und die Entwicklung zwischen 2012 und 2019. Dieser Bericht soll der Transparenz und dem Verständnis im Bereich der Regelenergie als wichtiger Bestandteil für einen stabilen Netzbetrieb dienen.

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ElCom: Mitteilung «Praxismodell Eigenverbrauch» - detaillierte Ausführungen

Als «Praxismodell» wird vorliegend die Veräusserung von Energie am Ort der Produktion ohne Gründung eines ZEV bezeichnet. Die ElCom hat im Newsletter 09/2019 ein «vereinfachtes Praxismodell» als unzulässig beurteilt und Anforderungen an ein zulässiges Praxismodell formuliert. Im Nachgang haben sich einige Fragen dazu gestellt. Entsprechend werden in der neuen Mitteilung «Praxismodell Eigenverbrauch» die Anforderungen an ein zulässiges Praxismodell detaillierter aufgeführt und Vorgaben zur Umsetzung gemacht, unter Festlegung von Fristen für die rechtskonforme Ausgestaltung von Praxismodellen.

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Die ElCom publiziert einen Bericht zur Stromversorgungssicherheit der Schweiz 2020

Der Bericht der ElCom zur Stromversorgungssicherheit der Schweiz 2020 liegt vor. Für die Beurteilung der Versorgungssicherheit stützt sich die ElCom u.a. auf ein umfassendes Monitoring mit Beobachtungsgrössen in den Bereichen Netze, Produktion, Kosten und Tarife sowie Umfeld. Basierend auf den aktuellen Zahlen kann festgestellt werden, dass die Verfügbarkeit von Elektrizität in der Schweiz insgesamt als sehr gut bezeichnet werden kann.

Gemäss international üblichem Index (SAIDI) hat ein Schweizer Endverbraucher im Durchschnitt lediglich während zwanzig Minuten pro Jahr keinen Strom. Davon sind rund zehn Minuten auf geplante Unterbrüche und zehn Minuten auf ungeplante Ausfälle zurückzuführen. Die Tarife haben sich über die Jahre relativ stabil, mit leicht fallendem Trend entwickelt, liegen aber immer noch rund 25 Prozent über dem europäischen Durchschnitt.

Im Bereich der Netze bleibt der Ausbau des Übertragungsnetzes eine Herausforderung. Bei der Betriebsführung zeigt sich, dass der Trend zu einer höheren Belastung anhält. Um den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden, sieht die ElCom Handlungsbedarf bei der Optimierung der Kapazitätsbereitstellung und beim Einsatz von Redispatch.

Im Bereich der Produktion sieht die ElCom den grössten Handlungsbedarf bei den Rahmenbedingungen für die inländische Winterproduktion. Mit den bislang erzielten Zubauraten für Produktion aus erneuerbarer Energie ist es nicht möglich, innert nützlicher Zeit einen angemessenen Anteil der im Winterhalbjahr wegfallenden Winterproduktion aus Kernkraft (rund 14 TWh) zu ersetzen. In Anbetracht der notwendigen Vorlaufzeit beim Zubau von zusätzlicher Winterproduktion ortetet die ElCom Handlungsbedarf bei der anstehenden Revision des Energiegesetzes: Die ElCom empfiehlt ein rechtlich verbindliches Zubauziel für Erzeugungskapazitäten im Winterhalbjahr zwischen fünf und zehn Terawattstunden bis 2035 sowie die Implementierung von geeigneten gesetzlichen Massnahmen, um dieses Ziel zu erreichen. Weiter ist der Bundesrat gesetzlich zu verpflichten, wettbewerbliche Ausschreibungen für den Ausbau von Erzeugungskapazitäten als Reserven im Inland durchzuführen, falls sich abzeichnet, dass das gesetzlich vorgegebene Zubauziel nicht erreicht werden kann.

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Zu den Entwicklungen StromVG

Zu den Entwicklungen Energiegesetz

Das Geothermie Projekt der SIG erhält Prospektionsbeitrag

Der Bund unterstützt das «Projekt zur mitteltiefen Prospektion» der Services Industriels de Genève (SIG) mit einem Prospektionsbeitrag von 27.5 Millionen Franken für die direkte Nutzung der Erdwärme zur Wärmeerzeugung. Im Rahmen dieses Prospektionsprojektes werden bis 2023 geophysikalische Messungen und Testbohrungen mittlerer Tiefe durchgeführt. Damit sollen die Kenntnisse über den Genfer Untergrund verbessert und so Standorte in der Region lokalisiert werden, die sich für die Nutzung der geothermischen Energie eignen. Das Prospektionsprojekt ist Teil des seit 2014 laufenden Programms «GEothermie 2020» des Kantons Genf, das von SIG umgesetzt wird. Mit dem Programm, das vor kurzem in «GEothermies» umbenannt wurde, soll die Nutzung der einheimischen und sauberen Ressource Geothermie vorangetrieben und gleichzeitig die Umwelt geschützt werden. Bis 2035 will der Kanton Genf 20% der Heizenergie durch Geothermie erzeugen.

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Zu GEothermies

CO2-Statistik 2019: Erneut kein Rückgang der Benzin- und Diesel-Emissionen

Die CO2-Emissionen aus Treibstoffen (Benzin und Diesel) blieben 2019 gegenüber dem Vorjahr unverändert hoch. Zwar ist der Anteil an biogenen Treibstoffen und an Elektrofahrzeugen weiter angestiegen, es wurden jedoch erneut mehr Kilometer motorisiert zurückgelegt; dies in emissionsintensiveren Fahrzeugen. Die Emissionen aus Brennstoffen (vorwiegend Öl und Gas) sind 2019 witterungsbereinigt weiter gesunken; um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hauptursachen für die Abnahme sind die bessere Energieeffizienz von Gebäuden und der zunehmende Einsatz erneuerbarer Energien beim Heizen.

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Zur CO2-Statistik

Leichte Zunahme von Treibstoffverbrauch und CO2-Emissionen neuer Personenwagen im 2019

Die in der Schweiz im Jahr 2019 neu zugelassenen Personenwagen verbrauchen durchschnittlich 6.18 Liter Benzinäquivalent pro 100 Kilometer. Gegenüber dem Vorjahr (6.08 l/100 km) hat der Verbrauch damit um 1.6% zugenommen. Die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Neuwagen lagen mit rund 138.1 Gramm CO2 pro Kilometer ebenfalls leicht höher als im Vorjahr (137.8 g CO2/km). Der bis Ende 2019 geltende Zielwert von 130 g CO2/km wurde damit im vierten Jahr in Folge nicht erreicht. Bei den Autoimporteuren wurden dafür Sanktionen von insgesamt rund 78.1 Millionen Franken erhoben (2018: 31.7 Mio. Fr.). Die CO2-Emissionen der neu zugelassenen Lieferwagen und leichten Sattelschleppern, die ab 2020 ebenfalls unter die CO2-Emissionsvorschriften fallen, lagen bei 181.5 g CO2/km und gingen im Vergleich zum Vorjahr (183.3 g CO2/km) leicht zurück.

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Anpassung der Energieetikette für Neuwagen ab 1. Januar 2021

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Energieeffizienz-Kategorien der Energieetikette für Personenwagen neu eingeteilt. Die Anpassung erfolgt im Rahmen der gemäss Energieeffizienzverordnung (EnEV) vorgeschriebenen jährlichen Überprüfung. Dadurch wird sichergestellt, dass erneut nur ein Siebtel aller Neuwagenmodelle in die beste Effizienz-Kategorie A fällt. Die neuen Kategorien gelten ab 1. Januar 2021.

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Zur Verordnung des UVEK

Erkundungsbeitrag für Geothermieprojekt der Geo-Energie Suisse AG in Haute-Sorne wird erhöht

Der Bund erhöht den Erkundungsbeitrag für das Tiefengeothermie Pilotprojekt der Geo-Energie Suisse AG in Haute-Sorne (Kanton Jura) von bisher rund 64 auf 90 Millionen Franken. Damit werden zusätzliche Massnahmen zur Minimierung der Erdbebenrisiken unterstützt. Das geothermische Kraftwerk soll dereinst mit einer Leistung von maximal 5 Megawatt aus Erdwärme im Granitgestein Strom für rund 6‘000 Haushalte produzieren.

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Erste Ausschreibung des neuen Energieforschungsprogramms SWEET gestartet

Das Bundesamt für Energie hat die erste Ausschreibung (call for proposals) innerhalb des neuen Energieforschungsprogramms SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) gestartet. Das Leitthema dieser Ausschreibung mit einem Gesamtbudget von 30 Millionen Franken lautet "Integration der erneuerbaren Energien in ein nachhaltiges und widerstandsfähiges Schweizer Energiesystem". Bewerben können sich Forschungskonsortien aus Hochschulen, nicht gewinnorientierten Forschungseinrichtungen, Privatwirtschaft und öffentlicher Hand bis zum 12. Oktober 2020.

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ElCom: Analyse der negativen Preise für die Schweiz, Frankreich und Deutschland

In den letzten Jahren konnte an den Day-Ahead-Märkten in Deutschland, Frankreich und der Schweiz eine Zunahme von Stunden mit negativen Preisen beobachtet werden. In der Schweiz kommen negative Stundenpreise vor allem im März, April und Mai vor. Das sind die Monate, in denen die Schweiz durch die Schneeschmelze mehr Laufwasser als üblich zur Verfügung hat.

Das Maximum an Stunden mit negativen Preisen erreichte die Schweiz bis jetzt im Jahr 2020. In der Studie werden die Anzahl der Stunden mit negativen Preisen, die Anzahl der Tage mit negativen Stundenpreisen und die Anzahl der Tage, während denen der Base-Preis negativ war, für Deutschland, Frankreich und die Schweiz seit 2015 näher untersucht. Auch der Anteil der Stunden mit negativen Preisen nach Tagesstunde wird erläutert. Die Ergebnisse wurden in einer Studie veröffentlicht.

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