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Bis anhin konnten im Jahr 2018 rund 8500 Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien neu gefördert werden. Für das nächste Jahr sollen aufgrund der steigenden Strompreise und der ausreichenden Liquidität des Netzzuschlagsfonds mehr Mittel zur Verfügung stehen. So können die Wartelisten weiter abgebaut werden.
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Für die Jahre 2018-2022 können Betreiber und Eigentümer von Schweizer Grosswasserkraftwerken ein Gesuch für eine Marktprämie für den von ihnen produzierten Strom, den sie am Markt nachweislich unter den Gestehungskosten absetzen müssen, beantragen. Die Marktprämie beläuft sich pro Kraftwerk auf max. 1 Rappen pro kWh. Die Marktprämien für das Jahr 2018, in Höhe von CHF 101 Mio., gehen an 24 Empfänger.
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Das teilrevidierte StromVG und die Änderungen der Stromversorgungsverordnung vom sind am 1. Januar 2018 in Kraft getreten und haben verschiedene Neuerungen gebracht. Das Fachsekretariat der ElCom ist im Rahmen seiner Tätigkeit auf neue Tarifmodelle gestossen und hat zudem Anfragen zu verschiedenen neuartigen Tarifmodellen beantwortet. In einem FAQ hat das Fachsekretariat Antworten zu einigen grundlegenden Fragen zusammengetragen.
Das ElCom hat am 29. Oktober 2018 eine Mitteilung zu Fragen und Antworten zu neuartigen und dynamischen Netznutzungs- und Energieliefertarifen veröffentlichtlicht.
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Die Kommission möchte den Rahmenkredit für die globale Umwelt zum siebten Mal erneuern und beantragt, den Bundesbeschluss anzunehmen. Der rund 148 Mio. CHF umfassende Kredit dient der Unterstützung des globalen Umweltfonds (GEF) sowie weiteren Finanzierungsmechanismen für die Umsetzung von internationalen Konventionen und Protokollen im Umweltbereich.
Die ElCom hat eine Mitteilung zur Verwendung von intelligenten Messsystemen ab Januar 2019 veröffentlicht.
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Die Schweiz erhält von der Internationalen Energie-Agentur (IEA) gute Noten für ihre Energiepolitik. Sie empfiehlt jedoch, den Umbau des Energiesystems im Einklang mit der Klimapolitik voranzutreiben und den dafür nötigen regulatorischen Rahmen weiterzuentwickeln. Die IEA regt unter anderem an, die Fortführung der Förderungsmassnahmen für erneuerbaren Strom oder die Gebäudeeffizienz zu prüfen. Weiter begrüsst die IEA die Pläne zur Koppelung der Wasserzinsen an die Strom-Marktpreise und zur vollständigen Öffnung des Strommarktes, um allen Kundengruppen die Wahl des Stromversorgers zu ermöglichen und die Innovation voranzutreiben. Im Bereich der fossilen Energien empfiehlt die IEA die zeitgerechte Inkraftsetzung des neuen CO2-Gesetzes, um die nationalen Klimaziele bis 2030 erreichen zu können.
Nach dem Inkrafttreten des revidierten Energiegesetzes und des teilrevidierten Stromversorgungsgesetzes per 1. Januar 2018 hat das Fachsekretariat verschiedene Anfragen zu den neuen Bestimmungen erhalten. Die daraufhin zusammengestellten FAQ wurden per 27. September 2018 aktualisiert und ergänzt.
Die interaktive Geodaten-Anwendung sonnendach.ch zeigt für jede Immobilie der Schweiz, wie gut sie für die solare Energieproduktion geeignet ist.
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Den Treibstoffen Benzin und Dieselöl werden heute vermehrt Biokomponenten beigemischt, die zum Teil auch im Inland hergestellt werden. Dieser Entwicklung will der Bundesrat mit der vorgesehenen Änderung der Mineralölpflichtlagerverordnung Rechnung tragen. Die Inlandproduktion soll in der Pflichtlagerhaltung den Importen von Treibstoffen gleichgestellt werden.
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Mit der zunehmenden Siedlungsverdichtung in der Nähe von Störfallanlagen wie etwa Chemiebetrieben, Verkehrswegen oder Erdgas- und Erdölleitungen steigt auch das Risiko, dass bei Störfällen mehr Menschen gefährdet werden. Die Koordinationspflicht, die bislang nur für Richt- und Nutzungspläne galt, wird neu auf die bestehenden Bauzonen erweitert. Diese Änderung soll eine möglichst frühzeitige Koordination in allen Raumplanungsprozessen fördern, die von der Störfallvorsorge betroffen sind.
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Das BFE hat am 17. September 2018 den obenstehenden Bericht veröffentlicht.
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An seiner Sitzung vom 14. September 2018 hat der Bundesrat die vom Kanton Glarus eingereichte Schutz- und Nutzungsplanung für die Wasserkraftnutzung am Luchsingerbach gutgeheissen. Der neue Plan erlaubt dem Wasserkraftwerk jährlich bis zu 1,9 GWh mehr Energie zu produzieren.
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Das Parlament hat eine ständerätliche Motion mit dem Inhalt, weitere Investionsanreize zu schaffen, damit die einheimische Stromproduktion in Zukunft erhalten bleibt, an den Bundesrat überwiesen. Insbesondere soll die Wasserkraft vermehrt gefördert werden.
Zur Meldung
Die Schweizerischen Strompreise in der Grundversorgung für Haushalte bleiben 2019 nahezu gleich. Voraussichtlich bezahlt ein durchschnittlicher Haushalt 2019 20.5 Rappen pro Kilowattstunde (gegenüber 20.4 im Jahr 2018). Des Weiteren sinken die Netznutzungstarife um 2%, wohingegen die Energietrarife um 8% steigen.
Der Bundesrat hat im Rahmen seiner Sitzung vom 5. September 2018 die Anpassung der Netzzugangsverordnung (NZV) beschlossen. Neu soll der Stromverbrauch der Züge anhand der effektiven Werte statt wie bis anhin mit Pauschalen berechnet werden. Die neue Regelung soll einen Anreiz für einen möglichst energiesparenden Betrieb der Bahnen schaffen.
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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 17. August 2018 die Bewilligungen für drei Sondierbohrungen erteilt, mit welchen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen eine Sondierbohrung im Standortgebiet Nördlich Lägern und zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost.
ElCom, ESTI und das BFE haben eine Vereinbarung unterzeichnet, welche die Koordination ihrer Aktivitäten gegenüber einem Projektträgern, für den ein Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) oder ein Plangenehmigungsverfahren (PGV) eröffnet wird, sicherstellen soll. Somit sollen Mehrkosten für die Projektträger vermieden werden.
Zur Vereinbarung
Die Statistik zeigt, dass im Jahr 2017 witterungsbedingt abnehmende Emissionen verzeichnet wurden. Die CO2-Emissionen aus Brennstoffen gingen um 1.9% zurück. Die Emissionen aus Treibstoffen verringerten sich um 1.5%. Die Senkungen sind dabei vor allem durch die vermehrte Beimischung von biogenen Treibstoffen zu erklären.
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Am 5. Juli 2018 hat das UVEK die Vernehmlassung zu den Teilrevisionen der Energieförderungsverordnung (EnFV), der Energieverordnung (EnV) und der Verordnung über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV) eröffnet. Die Vernehmlassung läuft bis zum 31. Oktober 2018.
Zu den wichtigsten Inhalten
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