ElCom: Präzisierung der Behandlung von Abgeltungen für Netzverstärkungen

Die ElCom hat konkretisiert, wie Verteilnetzbetreiber Vergütungen und Abgeltungen für erzeugungsbedingte Netzverstärkungen im regulatorischen Anlagevermögen zu behandeln haben. Die erhaltenen Mittel sind nach der Bruttomethode mittels negativer Aktivierung vom regulatorischen Anlagevermögen abzuziehen, sodass auf dem vergüteten Teil der Investitionen kein Ertrag erwirtschaftet wird. Vergütungen für Netzverstärkungen nach Art. 15b Abs. 3 StromVG und pauschale Abgeltungen nach Art. 15b Abs. 4 StromVG sowie die damit verbundenen Netzverstärkungen sind jeweils getrennt auszuweisen. Abschreibungen erfolgen ab Inbetriebnahme der entsprechenden Netzverstärkung; die kalkulatorische Verzinsung richtet sich nach dem WACC Netz. Die erweiterten Ausweispflichten gelten erstmals für die Jahresrechnung Netz 2026.

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UVEK: Eröffnung Vernehmlassung zu fünf Energieverordnungen

Das UVEK hat am 14. September 2026 die Vernehmlassung zu Teilrevisionen mehrerer Verordnungen im Energiebereich eröffnet. Vorgesehen sind insbesondere folgende Änderungen:

  • Energieeffizienzverordnung (EnEV): Übernahme neuer EU-Vorgaben zur Energie- und Ressourceneffizienz elektrischer Geräte sowie punktuelle Verschärfung der Effizienzanforderungen.

  • Energieförderungsverordnung (EnFV): Präzisierungen bei den Voraussetzungen für Förderbeiträge an Wasserkraftanlagen und beim Vollzug der gleitenden Marktprämie sowie Anpassung der maximalen Vergütungssätze.

  • Kernenergieverordnung (KEV): Anpassung der Vorgaben zur nuklearen Sicherheit an Empfehlungen der IAEO, insbesondere zur IT-Sicherheit und zum Schutz vor Cyberbedrohungen.

  • Rohrleitungssicherheitsverordnung (RLSV): Aktualisierung der technischen Vorschriften und Übernahme überarbeiteter Richtlinien für Gasinfrastrukturen.

  • Stromversorgungsverordnung (StromVV): Erweiterte Bearbeitungsmöglichkeiten für nicht-pseudonymisierte Messdaten zur Kontrolle von Anschlussbedingungen, Vereinfachungen bei Pilot- und Demonstrationsprojekten sowie Präzisierungen zu Netznutzungsentgelten.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 18. Dezember 2026. Die Änderungen sollen am 1. Juli 2027 in Kraft treten.

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Bundesrat: Verzicht auf staatliche Finanzgarantie für Wasserstoff-Transitleitung

An seiner Sitzung vom 2. September 2026 gab der Bundesrat bekannt, dass er derzeit auf eine staatliche finanzielle Absicherung der geplanten Umrüstung der Transitgasleitung auf Wasserstoff verzichtet. Nach seiner Einschätzung fehlen gegenwärtig sowohl ein übergeordnetes öffentliches Interesse beziehungsweise ein nachgewiesenes Marktversagen als auch eine hinreichende gesetzliche Grundlage für eine Bundesbeteiligung. Eine Finanzierungslösung sei deshalb in erster Linie durch die Energiebranche und die Unternehmenseigner der Transitgas AG zu erarbeiten.

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UREK-N: Verabschiedung Gesetzesentwurf für CO2-Grenzausgleich bei Zementimporten

An ihrer Sitzung vom 1. September 2021 hat die UREK-N den betreffenden Gesetzesentwurf verabschiedet, welcher eine Abgabe auf Zementimporte aus Ländern ohne vergleichbare CO2-Bepreisung, welche die Differenz zum inländischen CO2-Preis ausgleichen soll, vorsieht (vgl. dazu auch die parlamentarische Initiative 21.432). Damit sollen Wettbewerbsnachteile der Schweizer Zementindustrie und die Verlagerung von Produktion und Emissionen ins Ausland vermindert werden. Nach Durchführung der Vernehmlassung hat die Kommission den Entwurf punktuell präzisiert. Die Vorlage geht nun zur Stellungnahme an den Bundesrat und soll voraussichtlich in der Wintersession vom Nationalrat behandelt werden.

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ElCom: Anrechenbarkeit von Mehrkosten in der Grundversorgung verneint

Die ElCom hat per Verfügung entschieden, dass Mehrkosten aus der einvernehmlichen Anpassung eines Subbilanzgruppenvertrags nicht auf die Grundversorgung überwälzt werden dürfen. Der betroffene Netzbetreiber hatte einer vorzeitigen Vertragsauflösung, einer rückwirkenden Ausgleichszahlung sowie weiteren Kosten zugestimmt, obwohl er am Vertragspartner beteiligt war. Nach Auffassung der ElCom entspricht dieses Vorgehen nicht dem Verhalten eines nach Treu und Glauben handelnden Netzbetreibers. Die betreffenden Kosten seien daher nicht angemessen und nicht anrechenbar. Sie sind den Endverbraucherinnen und Endverbrauchern in der Grundversorgung zusätzlich verzinst zurückzuerstatten.

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ElCom: Mitteilung zur Flexibilitätsnutzung bei PV-Anlagen

Die ElCom hat Leitlinien zur Anwendung des NOVA-Prinzips und zur netzdienlichen Nutzung von Flexibilität bei PV-Anlagen veröffentlicht. Im Zentrum steht insbesondere die Abregelung von Einspeisespitzen, mit der Netzverstärkungen und -ausbauten vermieden werden können. Die Mitteilung konkretisiert die garantierte und vertragliche Flexibilitätsnutzung sowie die Ermittlung der anrechenbaren Vergütung. Für Anlagen bis 30 kWp stellt die ElCom eine vereinfachte Berechnung mit standardisierten Werten bereit; bei grösseren Anlagen sind individuelle Werte heranzuziehen. Zudem empfiehlt sie grundsätzlich eine leistungsbezogene Vergütung pro kWp anstelle einer Vergütung pro eingespeister kWh.

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UREK-S: Überprüfung der Krisenvorsorge im Energiesektor gefordert

Die UREK-S verlangt mit einem einstimmig eingereichten Kommissionspostulat eine Überprüfung der energiewirtschaftlichen Krisenvorsorge. Der Bundesrat soll die Planungen der wirtschaftlichen Landesversorgung analysieren und allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen. Im Fokus steht die Vorsorge für den gesamten Energiesektor, wobei insbesondere die Bedeutung von Flüssigbrennstoffen und der hierfür erforderlichen Infrastruktur untersucht werden soll.

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UREK-S: Planungssicherheit für Langzeitbetrieb von Kernkraftwerken

Die UREK-S will die Rahmenbedingungen für einen langfristigen Betrieb der bestehenden Kernkraftwerke verbessern. Mit einer Kommissionsmotion beauftragt sie den Bundesrat, insbesondere Investitionshemmnisse abzubauen und mögliche Entschädigungsregelungen bei politisch veranlassten vorzeitigen Stilllegungen oder nachträglichen regulatorischen Änderungen zu prüfen. Ergänzend sollen subsidiäre, zeitlich begrenzte Unterstützungsinstrumente für den Fall einer nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke geprüft werden. Die Kommission sieht im Langzeitbetrieb einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit, insbesondere im Winter.

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Bundesrat: Planungen für drei Wasserkraftprojekte genehmigt

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 die Schutz- und Nutzungsplanungen für drei Wasserkraftprojekte in Bern, Schwyz und Tessin genehmigt. Betroffen sind die Vergrösserung des Grimselsees sowie Vorhaben an der Muota und der Morobbia. Ziel ist es, die Stromproduktion zu erhöhen oder zu sichern und gleichzeitig den Schutz von Gewässern, Tieren und Pflanzen mit Ausgleichsmassnahmen zu gewährleisten.

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Bundesrat: Verbesserung des Zugangs zu Ladeinfrastruktur zu Hause

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 eine Änderung des Energiegesetzes in die Vernehmlassung geschickt, um den Zugang zu Ladeinfrastruktur in Wohnliegenschaften zu erleichtern. Künftig sollen Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichtet werden können, die Grundinstallation für das Laden von Elektrofahrzeugen zu erstellen, sofern dies Mietende oder Personen im Stockwerkeigentum verlangen und die Umsetzung zumutbar ist. Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. Oktober 2026.

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Bundesrat: Verzicht auf bundesrechtliche Vorgaben zur Abwärmenutzung

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2026 einen Postulatsbericht zur Nutzung von Abwärme verabschiedet und spricht sich gegen neue bundesrechtliche Vorgaben aus. Nach seiner Auffassung sind die kantonalen Mustervorschriften im Energiebereich das zentrale Instrument, um die Nutzung von Abwärme etwa aus Kehrichtverbrennungsanlagen oder Datenzentren zu fördern. Auch eine Pflicht zur Bezeichnung solcher Standorte im kantonalen Richtplan lehnt er ab.

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Bundesrat: Anpassung Bewirtschaftungsentgelt für Direktvermarktung (EnFV)

Der Bundesrat hat am 27. Mai 2026 eine Revision der Energieförderungsverordnung beschlossen, um das Bewirtschaftungsentgelt für die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien an das neue Preismodell von Swissgrid anzupassen. Der fixe Anteil bleibt unverändert, während der variable Anteil neu für alle Technologien quartalsweise auf Grundlage der technologiespezifischen Ausgleichsenergiekosten berechnet wird. Damit kann ab 1. Juli 2026 wieder ein variabler Ausgleich für die Ausgleichsenergiekosten ausbezahlt werden. Die Anpassung betrifft Photovoltaik, Biomasse, Windenergie und Wasserkraft.

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Bundesrat: Anpassung mehrerer Energieverordnungen mehrheitlich per 1. Juli 2026

Der Bundesrat hat am 27. Mai 2026 Teilrevisionen mehrerer Verordnungen im Energie- und Strombereich beschlossen. Die Änderungen betreffen insbesondere die Energieeffizienz, die Vergütung von eingespeistem Strom, die Wasserkraftförderung sowie den Umgang mit schwach radioaktiven Abfällen. Die revidierten Bestimmungen treten mehrheitlich am 1. Juli 2026 in Kraft; die neuen Regeln zur Abnahmevergütung gelten ab dem 1. Januar 2027. Zur Medienmitteilung.

  • Energieeffizienzverordnung (EnEV):
    Die Vorgaben zur Energie- und Ressourceneffizienz werden an die Entwicklungen in der EU angepasst. Neu ist das BAFU für den Vollzug der Anforderungen an die Ressourceneffizienz zuständig. Zudem können BFE und BAFU Importdaten beim BAZG einholen.

  • Energieverordnung (EnV):
    Bei fehlender Einigung über die Vergütung von eingespeistem Strom soll neu der Marktpreis im Zeitpunkt der Einspeisung gelten. Damit sollen bei tiefen oder negativen Preisen Anreize zum Eigenverbrauch oder zur Zwischenspeicherung gesetzt werden. Die Minimalvergütungen für Anlagen unter 150 kW bleiben unverändert.

  • Stromversorgungsverordnung (StromVV):
    Die Regeln zu den in der Grundversorgung anrechenbaren Vergütungen werden angepasst. Wenn Verteilnetzbetreiber Herkunftsnachweise abnehmen und der Marktpreis über den Gestehungskosten liegt, gilt neu der Marktpreis als anrechenbar. Diese Änderung gilt ab dem Tarifjahr 2027.

  • Energieförderungsverordnung (EnFV):
    Bei der gleitenden Marktprämie für Wasserkraftanlagen werden die anrechenbaren Investitionskosten präzisiert. Zudem werden Abgaben und Leistungen an das Gemeinwesen künftig auch bei Neuanlagen und erheblichen Erweiterungen berücksichtigt.

  • Kernenergieverordnung (KEV):
    Für gewisse Umgangshandlungen mit schwach radioaktiven Abfällen ist künftig keine kernenergierechtliche Umgangsbewilligung mehr nötig. Stattdessen gilt eine Bewilligung nach Strahlenschutzrecht; die Verantwortung für den sicheren Umgang verbleibt jedoch beim ENSI.

Bundesrat: Langzeitbetrieb von Gösgen und Leibstadt möglich

Der Bundesrat kommt in einem am 13. Mai 2026 verabschiedeten Bericht zum Schluss, dass ein Betrieb der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt bis zu 80 Jahren technisch möglich und in den meisten Fällen auch wirtschaftlich wäre. Voraussetzung dafür sind insbesondere stabile regulatorische Rahmenbedingungen sowie der Erhalt des nötigen Fachwissens. Der Bericht hält zudem fest, dass der Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke zusammen mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien die Importabhängigkeit im Winter verringern und die Versorgungssicherheit stärken kann.

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ElCom: Versorgungsrisiken im Winter 2026/27

Die ElCom zieht für den vergangenen Winter eine insgesamt positive Bilanz: Trotz des Ausfalls des Kernkraftwerks Gösgen und einer tieferen Wasserkraftproduktion blieb die Stromversorgung der Schweiz dank hoher Importkapazitäten durchgehend gesichert. Für den kommenden Winter weist sie jedoch auf neue Unsicherheiten hin. Hintergrund sind die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf den globalen Gasmarkt, die in einem Extremszenario auch die europäische und schweizerische Stromversorgung beeinträchtigen könnten. Zusätzlich sieht die ElCom wachsenden Handlungsbedarf beim Unterhalt und Ausbau des Übertragungsnetzes sowie bei der Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit.

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UREK-N: Aufhebung Neubauverbot für Kernkraftwerke

Die UREK-N beantragt mit knapper Mehrheit, den indirekten Gegenvorschlag zur Initiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» (25.068) anzunehmen und damit das Neubauverbot für Kernkraftwerke im Kernenergiegesetz aufzuheben. Aus Sicht der Kommission soll die Kernenergie im Sinn einer technologieoffenen Energiepolitik wieder eine Option für die langfristige Stromversorgungssicherheit der Schweiz werden. Gleichzeitig empfiehlt sie die Volksinitiative zur Ablehnung und lehnt verschiedene Anträge ab, welche neue Kernkraftwerke mit zusätzlichen materiellen Voraussetzungen oder Einschränkungen verknüpfen wollten.

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Bundesrat: Vernehmlassung zu Energie-Verordnungspaket eröffnet

Der Bundesrat hat am 15. April 2026 die Vernehmlassung zu einem Verordnungspaket im Energiebereich eröffnet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. Juli 2026.

  • Energieverordnung:
    Neue Vorgaben betreffen insbesondere den Ausbau der Wasserkraft. Künftig wird die Höhe der Sicherheitsleistung geregelt, wenn Ausgleichsmassnahmen bei der Projektgenehmigung noch nicht abschliessend verfügt werden können. Zudem wird für Gasnetzbetreiber eine Meldepflicht für eingespeiste Mengen an erneuerbaren Gasen eingeführt.

  • Energieförderungsverordnung:
    Für kleine Photovoltaikanlagen unter 30 kW soll die Einmalvergütung erhöht werden. Zudem werden die Förderbedingungen für Biogasanlagen, Windenergie und Geothermie angepasst und präzisiert.

  • CO2-Verordnung:
    Die Vorschriften zu CO2-Emissionen von Neufahrzeugen werden punktuell präzisiert und bei schweren Fahrzeugen an das EU-Recht angeglichen. Auch bei Geothermieprojekten zur Wärmebereitstellung werden anrechenbare Kosten genauer geregelt.

  • Stromversorgungsverordnung:
    Anlagen im Einspeisevergütungssystem sollen von lokalen Elektrizitätsgemeinschaften ausgeschlossen werden. Gleichzeitig werden bestimmte Aufwände der Verteilnetzbetreiber im Zusammenhang mit Eigenverbrauchsmodellen und lokalen Elektrizitätsgemeinschaften als anrechenbare Netzkosten eingestuft.

  • Kernenergiehaftpflichtverordnung:
    Für die Berechnung der Bundesprämie wird ein neues Modell eingeführt. Zusätzlich wird eine Bestimmung zur Sachverhaltserhebung nach einem grösseren Nuklearereignis aufgenommen.

  • Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen:
    Die Planung im Sachplanverfahren soll künftig über Korridore statt über Planungsgebiete erfolgen. Damit sollen die Verfahren vereinfacht und der Netzausbau beschleunigt werden.

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