Das Bundesamt für Verkehr (BAV) setzt sich dafür ein, dass der öffentliche Verkehr einen substanziellen Beitrag zum Energiesparen und zur CO2-Reduktion leistet. Es hat dazu in den letzten sieben Jahren 100 Projekte lanciert. Ziel ist, rund 600 Gigawattstunden pro Jahr einzusparen – Strom für 150'000 Haushalte. Wie vielseitig die Stromspar-Massnahmen sein können, zeigt das Beispiel der Standseilbahn Biel-Magglingen. Dank neuem Batteriespeicher, einer Photovoltaikanlage und moderner Energiesteuerung können Brems- und Sonnenenergie für den Betrieb der Bahn eingesetzt werden, so dass die Verkehrsbetriebe Biel (VB) nicht nur Energie, sondern auch Kosten einsparen können. Das BAV steuerte für die entsprechenden Forschungsarbeiten 80'000 Franken bei. Insgesamt stehen für ESöV-Projekte bis zu 3 Millionen Franken jährlich für weitere Forschungsarbeiten zur Verfügung.
Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen: 24 Millionen Franken für neue Programme
2020 werden zum elften Mal Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich und in den Haushalten durchgeführt. Die Resultate für die Ausschreibung 2020 für Programme liegen vor: 12 neue Stromspar-Programme werden mit insgesamt 24 Millionen Franken gefördert. Zudem erhielten Anfang Juli 2020 9 neue Projekte eine Förderzusage. Damit wurden 2020 insgesamt bereits 29 Millionen Franken an Stromspar-Projekte und -Programme vergeben. Finanziert werden die Förderbeiträge über einen Zuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze. Im Jahr 2020 stehen dazu 50 Millionen Franken zur Verfügung. Anfang November 2020 starten die Wettbewerblichen Ausschreibungen 2021.
Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresberichte 2019
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2020 die Jahresberichte und Jahresrechnungen des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Kommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds befanden sich Ende 2019 insgesamt 8,492 Milliarden Franken (2018: 7,492 Milliarden Franken). Die beiden Fonds decken die Kosten für die Stilllegung der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und der abgebrannten Brennelemente, die nach Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke anfallen. Die Fonds sind gemäss Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) der Aufsicht des Bundesrats unterstellt. Die Jahresberichte 2019 der beiden Fonds (inklusive der dazugehörigen Jahresrechnungen) sind unter www.stenfo.ch zugänglich
Schweiz wird 2020-2023 im Gouverneursrat der IAEA vertreten sein
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. September 2020 Botschafter Benno Laggner zum ständigen Vertreter der Schweiz bei der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) in Wien bestimmt. Er wird die Schweiz von 2020 bis 2023 im Gouverneursrat der IAEA vertreten. Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie (BFE), leitet die Schweizer Delegation an der bevorstehenden 64. Generalkonferenz der IAEA. Die Konferenz findet vom 21. bis 25. September 2020 in Wien statt. Der Bundesrat hat ihm für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen.
75 Prozent des Stroms aus Schweizer Steckdosen stammten 2019 aus erneuerbaren Energien
2019 stammte der Strom aus Schweizer Steckdosen zu rund 75% (2018: 74%) aus erneuerbaren Energien: Zu 66% aus Grosswasserkraft und zu rund 8.4% aus Photovoltaik, Wind, Kleinwasserkraft und Biomasse. 19% stammten aus Kernenergie und knapp 2% aus Abfällen und fossilen Energieträgern. Für 4% des gelieferten Stroms sind Herkunft und Zusammensetzung nicht überprüfbar (2018: 6%); da Strom aus nicht überprüfbarer Herkunft ab Lieferjahr 2020 nicht mehr zulässig ist, weichen Grossverbraucher offenbar vermehrt auf inländische Kernenergie aus.
Leicht sinkende Strompreise 2021
Für das Jahr 2021 sinken die schweizerischen Strompreise in der Grundversorgung für Haushalte leicht. Dies geht aus den Berechnungen der Eidgenössischen Elektrizitätskommission ElCom hervor. Ein typischer Haushalt bezahlt im kommenden Jahr 20.5 Rappen pro Kilowattstunde (Rp./kWh). Dies entspricht einer Reduktion von 0.2 Rp./kWh (- 1 %).
Ab sofort sind die Tarife 2021 der einzelnen Gemeinden und Verteilnetzbetreiber auf der Strompreis-Webseite der ElCom www.strompreis.elcom.admin.ch abruf- und vergleichbar.
Klimawandel: Bundesrat verabschiedet Bericht zu negativen CO2-Emissionen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. September 2020 einen Bericht über die Bedeutung von negativen CO2-Emissionen für die künftige Schweizer Klimapolitik gutgeheissen. Um CO2 dauerhaft aus der Atmosphäre zu entfernen (sogenannte negative Emissionen), bedarf es spezieller Technologien, die erst teilweise vorhanden sind. Der Bericht kommt zum Schluss, dass negative Emissionen zur Erreichung der langfristigen Klimaziele unverzichtbar sind. Er empfiehlt dem Bund, bereits heute die Rahmenbedingungen für den starken Ausbau dieser Technologien zur Entnahme und dauerhaften Speicherung von CO2 zu schaffen. Die Schweiz sei dank ihrer Forschungs- und Innovationskraft so gut aufgestellt, dass sie eine wichtige Rolle bei der Entwicklung dieser Technologien einnehmen kann.
Gletscher-Initiative: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zu direktem Gegenentwurf
Der Bundesrat hat am 2. September 2020 die Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative eröffnet. Dieser verfolgt im Grundsatz das gleiche Ziel wie die Gletscher-Initiative: Netto-Null Treibhausgasemissionen bis 2050. Der Entwurf des Bundesrates trägt jedoch den Bedürfnissen der nationalen Sicherheit Rechnung und berücksichtigt die Sozialverträglichkeit sowie die spezielle Situation in den Berg- und Randgebieten. Deshalb schliesst er ein grundsätzliches Verbot fossiler Energieträger ab 2050 aus.
ElCom: Bundesgericht bestätigt Verfügung der ElCom
Mit Urteil vom 28. Mai 2020 (publiziert am 22. Juli 2020) hat das Bundesgericht rechtskräftig bestätigt, dass die ElCom beurteilen darf, ob Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen korrekt - das heisst als Teil des richtigen Tarifbestandteils - ausgewiesen werden. In die Zuständigkeit der ElCom fällt auch die Prüfung, ob eine gesetzliche Grundlage für die Erhebung solcher Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen besteht.
Gemäss Bundesgericht erfasst der Begriff des Elektrizitätstarifs auch ökologische Mehrwerte und Zusatzqualitäten. Diese stellen ein alternatives Energieprodukt innerhalb der Grundversorgung dar und unterliegen als solche ebenfalls der umfassenden Überprüfungskompetenz der ElCom.
Schliesslich klärte das Bundesgericht, dass Abbruchkosten nicht als ursprüngliche Anschaffungs- und Herstellkosten zu den anrechenbaren Kapitalkosten hinzugerechnet werden dürfen, sondern nur in die Betriebskosten der betreffenden Jahre eingerechnet werden können.
Zum Urteil des Bundesgerichts (2C_297/2019 )
ElCom: Update Mitteilung «Fragen und Antworten zur Energiestrategie 2050»
Das Fachsekretariat hat im Zusammenhang mit der Energiestrategie 2050 in der Form einer Mitteilung verschiedene Fragen und Antworten zusammengestellt und veröffentlicht. Am 26. August 2020 erfolgte ein Update, welches insbesondere ein neues Kapitel zu (Batterie-)Speichern enthält.
Nach Auffassung des ElCom Fachsekretariats gelten Speicher aufgrund ihrer technischen und betrieblichen Eigenschaften nicht als Netzelemente im Sinne der Definition des StromVG (Art. 4 Abs. 1 lit. a). Speicherkosten sollen entsprechend keine anrechenbaren Netzkosten darstellen.
In Bezug auf die Frage, ob der Energiebezug eines Speichers netznutzungsentgeltpflichtig ist oder nicht, folgt das ElCom Fachsekretariat der Auslegung des VSE gemäss dessen Netznutzungsmodell (Ziff. 3.8 NNMV CH 2019). Demnach ist der Energiebezug von Speichern ohne Endverbrauch (sog. reine Speicher) von der Netznutzungsentgeltpflicht ausgenommen. Der Energiebezug von Speichern mit Endverbrauch ist demgegenüber netznutzungsentgeltpflichtig.
ElCom: Forum abgesagt
Aufgrund der derzeitigen unsicheren Entwicklung im Hinblick auf die Corona-Pandemie hat die ElCom entschieden, das für den 13. November 2020 geplante Forum abzusagen. Bedauerlicherweise lässt die aktuelle Situation nicht zu, die Veranstaltung wie gewohnt durchzuführen. Das nächste ElCom-Forum wird am 5. November 2021 im KKL in Luzern stattfinden.
Die ElCom wird Sie auf dem Laufenden halten.
ElCom: Aktualisierung des Spotmarktberichts
Der wöchentliche Spotmarktbericht der ElCom wurde um interessante Informationen erweitert. Neu ist auch Österreich in den Stundenpreis- und Basepreiskurven der EPEX SPOT Day-Ahead-Auktion und in den kommerziellen Flüssen berücksichtigt. Zudem werden für Frankreich und für die Schweiz, wie bereits bei Deutschland, die Erzeugung aus erneuerbaren Energien gesondert dargestellt. Dem Verlauf der Last wird neu eine eigene Seite gewidmet. Für die Schweiz, Frankreich und Deutschland werden nicht nur die Prognose- und Ist-Werte der Last dargestellt, sondern auch die Summe aus der Last-Prognose und den netto kommerziellen Flüssen. Für Deutschland wird zusätzlich noch die immer wichtiger werdende Residuallast, d.h die Stromnachfrage (Last) abzüglich des Anteils fluktuierender erneuerbarer Energien (Wind und Sonne) abgebildet.
Mehr Klimaschutz in Entwicklungsländern: Die Schweiz erhöht ihren Beitrag an den Grünen Klimafonds
Der Bundesrat hat im Kampf gegen den Klimawandel einen Entscheid mit Signalwirkung gefällt: Die Schweiz unterstützt in den kommenden vier Jahren den Grünen Klimafonds mit insgesamt 150 Mio. USD. Dies hat der Bundesrat am 19. August 2020 entschieden. Der globale Klimafonds unterstützt Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Klimakonvention der Vereinten Nationen. Er finanziert in diesen Ländern Massnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandel.
Zur Anpassung an den Klimawandel verabschiedet der Bundesrat den Aktionsplan für 2020–2025
Häufigere Hitzewellen und Trockenperioden, zunehmende Naturgefahren wie Hochwasser und Erdrutsche, Veränderungen der Tier- und Pflanzenvielfalt: Der Klimawandel prägt unsere Umwelt bereits heute und wird dies in Zukunft noch stärker tun. Der Bundesrat hat deshalb am 19. August 2020 den Aktionsplan 2020–2025 zur Anpassung an den Klimawandel verabschiedet. Dieser setzt die bisherige Politik fort und enthält Massnahmen, um die Risiken des Klimawandels zu bewältigen und die Anpassungsfähigkeit von Natur, Gesellschaft und Wirtschaft zu steigern.
Runder Tisch zur Wasserkraft
Auf Einladung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga haben sich am Dienstag, 18. August 2020, in Bern Vertreterinnen und Vertreter wichtiger Akteure im Bereich der Wasserkraft zu einem runden Tisch getroffen.
Erstes Elektromotorflugzeug hebt dank BAZL-Unterstützung ab
Letzte Woche konnte das weltweit erste, zertifizierte Elektromotorflugzeug in Ecuvillens (FR) seinen Jungfernflug absolvieren. Ermöglicht wurde dies dank der engen Zusammenarbeit des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) mit anderen Luftfahrtbehörden, der European Aviation Safety Agency (EASA) und dem Hersteller Pipistrel. Das Elektroflugzeug soll in der Leichtaviatik vorwiegend zur Grundausbildung von Piloten eingesetzt werden – und markiert so einen wichtigen Schritt hin zu einer umweltfreundlicheren Luftfahrt. Mit dem Projekt Pipistrel Velis Electro konnten zudem wichtige Erfahrungen und Erkenntnisse für die Zulassung emissionsarmer Flugzeuge mit umweltfreundlichem Antrieb gewonnen werden.
ElCom: Regelleistung und Regelenergie 2019
Elektrische Energie kann nicht im Stromnetz gespeichert werden, daher muss die ins Netz eingespeiste Menge an Energie zu jedem Zeitpunkt mit jener Menge übereinstimmen, die aus dem Netz entnommen wird. Trotz qualitativ hochwertiger Prognosen der Energieversorger für Produktion und Verbrauch ist eine exakte Planung dafür nicht möglich. Deshalb müssen auch kleinere Abweichungen von den Sollwerten kontinuierlich ausgeglichen werden. Dieser Ausgleich findet grösstenteils durch die Anpassung der Stromproduktion an den aktuellen Verbrauch statt. Die ElCom überwacht die Einhaltung des StromVG und beobachtet und überwacht die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte im Hinblick auf eine sichere und erschwingliche Versorgung. Darunter fällt auch die Überwachung der Beschaffung der Systemdienstleistungen, insbesondere der Regelenergie als grösste Kostenstelle. Der vorliegende Bericht zum Thema Regelleistung und Regelenergie der ElCom ist ein Teil dieser Überwachung und zeigt die abgerufenen Mengen und damit verbunden Kosten für das Jahr 2019 und die Entwicklung zwischen 2012 und 2019. Dieser Bericht soll der Transparenz und dem Verständnis im Bereich der Regelenergie als wichtiger Bestandteil für einen stabilen Netzbetrieb dienen.
ElCom: Mitteilung «Praxismodell Eigenverbrauch» - detaillierte Ausführungen
Als «Praxismodell» wird vorliegend die Veräusserung von Energie am Ort der Produktion ohne Gründung eines ZEV bezeichnet. Die ElCom hat im Newsletter 09/2019 ein «vereinfachtes Praxismodell» als unzulässig beurteilt und Anforderungen an ein zulässiges Praxismodell formuliert. Im Nachgang haben sich einige Fragen dazu gestellt. Entsprechend werden in der neuen Mitteilung «Praxismodell Eigenverbrauch» die Anforderungen an ein zulässiges Praxismodell detaillierter aufgeführt und Vorgaben zur Umsetzung gemacht, unter Festlegung von Fristen für die rechtskonforme Ausgestaltung von Praxismodellen.
Die ElCom publiziert einen Bericht zur Stromversorgungssicherheit der Schweiz 2020
Der Bericht der ElCom zur Stromversorgungssicherheit der Schweiz 2020 liegt vor. Für die Beurteilung der Versorgungssicherheit stützt sich die ElCom u.a. auf ein umfassendes Monitoring mit Beobachtungsgrössen in den Bereichen Netze, Produktion, Kosten und Tarife sowie Umfeld. Basierend auf den aktuellen Zahlen kann festgestellt werden, dass die Verfügbarkeit von Elektrizität in der Schweiz insgesamt als sehr gut bezeichnet werden kann.
Gemäss international üblichem Index (SAIDI) hat ein Schweizer Endverbraucher im Durchschnitt lediglich während zwanzig Minuten pro Jahr keinen Strom. Davon sind rund zehn Minuten auf geplante Unterbrüche und zehn Minuten auf ungeplante Ausfälle zurückzuführen. Die Tarife haben sich über die Jahre relativ stabil, mit leicht fallendem Trend entwickelt, liegen aber immer noch rund 25 Prozent über dem europäischen Durchschnitt.
Im Bereich der Netze bleibt der Ausbau des Übertragungsnetzes eine Herausforderung. Bei der Betriebsführung zeigt sich, dass der Trend zu einer höheren Belastung anhält. Um den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden, sieht die ElCom Handlungsbedarf bei der Optimierung der Kapazitätsbereitstellung und beim Einsatz von Redispatch.
Im Bereich der Produktion sieht die ElCom den grössten Handlungsbedarf bei den Rahmenbedingungen für die inländische Winterproduktion. Mit den bislang erzielten Zubauraten für Produktion aus erneuerbarer Energie ist es nicht möglich, innert nützlicher Zeit einen angemessenen Anteil der im Winterhalbjahr wegfallenden Winterproduktion aus Kernkraft (rund 14 TWh) zu ersetzen. In Anbetracht der notwendigen Vorlaufzeit beim Zubau von zusätzlicher Winterproduktion ortetet die ElCom Handlungsbedarf bei der anstehenden Revision des Energiegesetzes: Die ElCom empfiehlt ein rechtlich verbindliches Zubauziel für Erzeugungskapazitäten im Winterhalbjahr zwischen fünf und zehn Terawattstunden bis 2035 sowie die Implementierung von geeigneten gesetzlichen Massnahmen, um dieses Ziel zu erreichen. Weiter ist der Bundesrat gesetzlich zu verpflichten, wettbewerbliche Ausschreibungen für den Ausbau von Erzeugungskapazitäten als Reserven im Inland durchzuführen, falls sich abzeichnet, dass das gesetzlich vorgegebene Zubauziel nicht erreicht werden kann.
Das Geothermie Projekt der SIG erhält Prospektionsbeitrag
Der Bund unterstützt das «Projekt zur mitteltiefen Prospektion» der Services Industriels de Genève (SIG) mit einem Prospektionsbeitrag von 27.5 Millionen Franken für die direkte Nutzung der Erdwärme zur Wärmeerzeugung. Im Rahmen dieses Prospektionsprojektes werden bis 2023 geophysikalische Messungen und Testbohrungen mittlerer Tiefe durchgeführt. Damit sollen die Kenntnisse über den Genfer Untergrund verbessert und so Standorte in der Region lokalisiert werden, die sich für die Nutzung der geothermischen Energie eignen. Das Prospektionsprojekt ist Teil des seit 2014 laufenden Programms «GEothermie 2020» des Kantons Genf, das von SIG umgesetzt wird. Mit dem Programm, das vor kurzem in «GEothermies» umbenannt wurde, soll die Nutzung der einheimischen und sauberen Ressource Geothermie vorangetrieben und gleichzeitig die Umwelt geschützt werden. Bis 2035 will der Kanton Genf 20% der Heizenergie durch Geothermie erzeugen.