UREK-S will Planungssicherheit für Langzeitbetrieb von Kernkraftwerken

Die UREK-S will die Rahmenbedingungen für einen langfristigen Betrieb der bestehenden Kernkraftwerke verbessern. Mit einer Kommissionsmotion beauftragt sie den Bundesrat, insbesondere Investitionshemmnisse abzubauen und mögliche Entschädigungsregelungen bei politisch veranlassten vorzeitigen Stilllegungen oder nachträglichen regulatorischen Änderungen zu prüfen. Ergänzend sollen subsidiäre, zeitlich begrenzte Unterstützungsinstrumente für den Fall einer nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke geprüft werden. Die Kommission sieht im Langzeitbetrieb einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit, insbesondere im Winter.

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